Rechte Parteien: AfD und NPD

09.03.2024 20:28 (zuletzt bearbeitet: 11.03.2024 20:40)
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#1
hu

AfD
Höckes Immunität wegen Ermittlungen zu SA-Parole aufgehoben
https://www.ksta.de/politik/afd-rechtsau...fgehoben-754849

AfD
Juristen diskutieren über Zeitpunkt des Verbots
Legal Tribune Online LTO: lto.de
Demokratie und BVerfG
Der rich­tige Zeit­punkt für ein AfD-Ver­bots­ver­fahren
von Dr. Christian Rath

NPD
Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten VVN/ BdA
forderte jahrzehntelang das Verbot der NPD,
hier 2007 in NRW: https://nrw-archiv.vvn-bda.de/texte/0279_arbeitstagung.htm


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16.03.2024 16:56
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#2
hu

Proteste gegen AfD:

Das Redaktionsnetzwerk Deutschland RND schreibt im Newsletter Demokratie Radar:
https://www.rnd.de/politik/was-aus-der-d...OADVJHQHHQ.html

Was aus der Demo-Welle gegen AfD und Rechtsextremismus geworden ist
von Felix Huesmann am 12.3.2024
Die Großdemos gegen die AfD mit Hunderttausenden Teilnehmerinnen und Teilnehmern liegen mehrere Wochen zurück. Aber der Protest geht weiter – vor allem abseits der Großstädte zeigen Menschen einen langen Atem gegen Rechtsextremismus.

Wie viel haben Sie eigentlich in den vergangenen Wochen noch von der Protestbewegung gegen die AfD und gegen Rechtsextremismus mitbekommen, die im Januar und Anfang Februar in aller Munde war?

Großdemos mit Hunderttausenden Teilnehmerinnen und Teilnehmern gab es zuletzt nicht mehr. Doch demonstriert wird weiterhin, vor allem in kleineren Städten. Allein am ersten Märzwochenende gab es laut dem Protestkalender der Webseite „demokrateam.org“ bundesweit 80 Versammlungen.
Es geht nicht nur um Demos - auch ums Wählengehen.

Bei Campact machen sie sich aber nicht nur Gedanken über Demos. „Mit Blick auf die bevorstehenden Wahlen müssen wir uns auch überlegen, wie wir Menschen mobilisieren können, die zwar nicht die AfD, aber auch sonst keine Partei wählen“, sagt Danny Schmidt. „Menschen, die vielleicht eher progressiv wählen würden, aber nicht wählen gehen. Wir denken gerade darüber nach, ob Haustürgespräche oder Telefonaktionen Mittel der Zivilgesellschaft sein könnten.

Wikipedia: Campact
Campact ist ein deutscher Verein, der Online-Kampagnen organisiert. Campact bezeichnet sich selbst als „Bürgerbewegung, mit der über 2,5 Millionen Menschen für progressive Politik streiten“.Dabei baut die Organisation mit Hilfe von Appellen politischen Druck auf. Die Appelle wenden sich oft an politische Gremien, aber auch an Unternehmen.


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